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11.05.2009
über die 33. ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Ruprechtshofen am Montag, dem 11. Mai 2009, im Gemeindesaal Ruprechtshofen.
Die Einladung ist am 6. Mai 2009 durch Kurrende an sämtliche Mitglieder des Gemeinderates ergangen.
Anwesend waren:
1.) Bürgermeister, OSR Hermann Heiß
2.) Vizebürgermeister Josef Lehner
3.) Geschäftsf. GR Ing. Werner Gallistl
4.) " " Rudolf Riegler
5.) " " Karl Gattringer
6.) " " Josef Handl
5.) Gemeinderat Ing. Andreas Aigelsreiter
6.) " Andreas Loidhold
7.) " Karl Emsenhuber
8.) " Martin Leeb
9.) " Wolfgang Potzmader
10.) " Andreas Wieser
11.) " Franz Reisinger
12.) " Ing. Leopold Gruber-Doberer
13.) " Friedrich Fellner
14.) " Engelbert Biber
15.) " Franz Guger (außer Pkt. 3)
16.)" Gerald Streimelweger
17.) " Josef Bernauer
18.) " Herbert Enigl
Entschuldigt waren:
1.) Gemeinderat NR Leopold Mayerhofer
Außerdem war anwesend:
1.) Schriftführer Wilfried Schrattmaier
Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr Ende der Sitzung: 22.15 Uhr
Vorsitzender: Bgm. OSR Hermann Heiß
Die Sitzung ist beschlussfähig.
Die Sitzung ist öffentlich, außer Punkt 6.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung:
Pkt.: 1 Genehmigung und Fertigung des Protokolls von der 32. Sitzung.
2 Beschlussfassung von Subventionsansuchen.
3 Beschlussfassung einer Darlehensaufnahme für den Bauhof.
4 Bericht des Bürgermeisters.
5 Berichte und Anfragen der Gemeinderäte.
Nichtöffentliche Sitzung:
Pkt.: 6 Beschlussfassung einer Beihilfe an einen bedürftigen Gemeindebürger.
E r l e d i g u n g
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderäte und den Gebietsbetreuer des NÖ Zivilschutzverbandes für das Mostviertel, Herr Rupert Temper, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Herr Temper berichtet über seine Tätigkeit in der Region. Er wies auf die mannigfaltigen Gefahren im Haushalt hin und erläutete sehr anschaulich, wie man diesen begegnen kann. Das richtige Reagieren auf Gefahren wie Naturkatastrophen, Unfälle oder Brände wurde sehr anschaulich erläutert. Auch auf die Wichtigkeit der Katastrophenschutzplanung in den Gemeinden wurde hingewiesen. Es besteht die Möglichkeit, eine Kinder-Sicherheitsolympiade in unserer Volksschule abzuhalten.
Zum Abschluss seines Vortrages überreichte Temper das Bestellungsdekret zum Ortsstellenleiter an GfGR Josef Handl.
Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der letzten Sitzung.
Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben wurden. Jeder Gemeinderat hat eine Kopie des Protokolls erhalten.
Bgm. Heiß stellt folgenden Antrag: Der Gemeinderat möge das letzte Sitzungs-protokoll beschließen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Punkt 2 der Tagesordnung:
Beschlussfassung von Subventionsansuchen.
Sachverhalt:
Theatergruppe pausenlos Ruprechtshofen, Starthilfe einmalig € 466,--
VA-Stelle: 1/381000-757000 VA-Betrag: € 4.000,-- frei: 2.362,--
Union Sektion Tennis, für die Errichtung eines Fangnetzes € 788,--. Die Kosten von € 2.364,24 sollen zu je 1/3 vom Verein und von den Gemeinden St. Leonhard am Forst und Ruprechtshofen übernommen werden.
VA-Stelle: 1/269000-757000 VA-Betrag: € 10.500,-- frei: 8.000,--
Anita und Richard Lechner, Kalcha 1, Anschaffung einer Drucksteigerungsanlage für die Wasserleitung (Zuschuss wie bei Michael Neuhauser) € 500,--
VA-Stelle: 1/480000-768000 VA-Betrag: € 12.000,-- frei: 7.210,--
Singgemeinschaft Ruprechtshofen-St. Leonhard/F. € 700,00
Benedict Randhartinger-Gesellschaft € 2.000,--
VA-Stelle: 1/381000-757000 VA-Betrag: € 4.000,-- frei: 1.896,--
Sportunion Leonhofen (Subvention für 2009 € 2.000,--)
VA-Stelle: 1/269000-757000 VA-Betrag: € 10.500,-- frei: 7.212,--
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat soll vorstehende Subventionen bewilligen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Punkt 3 der Tagesordnung:
Beschlussfassung einer Darlehensaufnahme für den Bauhof.
Sachverhalt: Für das a.o. Vorhaben „Bauhof Zubau“ soll ein Darlehen (Ld-FSA , Haftung durch das Land NÖ und Zinsenzuschuss 3 %) von € 25.000,-- (Laufzeit 10 Jahre, Rückzahlung in 20 Hj.Raten jeweils zum 1.3. und 1.9., erstmals am 1.9.2009; Verzinsung: variabel mit Bindung an den 6-Monats-Euribor, Basis Stichtag 28.4.2009: 1,579 % p. a.; halbj.Zinssatzanpassung und Abschluß je zum 1.3. und 1.9. jeden Jahres; Verzinsungsart 30/360, halbj. dekursiv) aufgenommen werden. 3 Banken wurden zur Angebotsabgabe eingeladen.
Die Raiffeisenkasse Region Melk verlangt einen Aufschlag von 0,7 % p.a.; die Volksbank Ötscherland einen Aufschlag von 0,74 % und die Sparkasse NÖ Mitte West, St. Pölten einen Aufschlag von 1,125 %.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll die Darlehensaufnahme bei der Raiffeisenkasse Region Melk (Bestbieter) beschließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Punkt 4 der Tagesordnung:
Bericht des Bürgermeisters.
Bei der Anbotsöffnung betreffend Preisanfrage Ingenieurleistungen für die Erneuerung/Umbau der UV-Anlage Lasserthal der WVA St. Leonhard/F. – Ruprechtshofen und die Drucksteigerungsanlage Zwerbach der WVA Ruprechtshofen ging das Ziviltechnikerbüro DI Groissmaier Partner mit einer Anbotssumme von € 19.233,42 exkl. MWSt. als Bestbieter hervor.
Die Auftragsvergabe wurde bereits in der 32. GR-Sitzung, Pkt. 6 am 3.4.2009 als Direktvergabe an den Bestbieter beschlossen.
Bei einer gemeinsamen Besprechung der Bürgermeister, Vizebürgermeister und Amtsleiter von St. Leonhard am Forst und Ruprechtshofen wurde über die Vision eines gemeinsamen Veranstaltungszentrums gesprochen. Beim Volkshaus wird der Alttrakt abgerissen und an derselben Stelle ein Neubau als Zubau zum Saal errichtet.
Weiters wurde über gemeinsame Vermarktung von Leerflächen, weitere Kooperationen bei der Gemeindeverwaltung (kein zentrales Verwaltungsgebäude), Wirtschaftskooperation „Freibad“, FCL – Neuanschaffung Spindelmäher und eine gemeinsame Gemeindezeitung gesprochen.
Bezüglich Projekt Gemeindeamt – Ausführungsvarianten Neubau (ehemaliges Gasthaus Köninger) bzw. Umbau- und Generalsanierung (derzeitiges Gemeindeamtshaus) wurde mit Baumeister Vonwald (K&V Plan & Bau), Baumeister Kerndler (Sandler-Bau) und Herrn Schaupp (Bauplanung) gesprochen. Die Projektentwicklungskosten können erst berechnet werden, wenn die geplanten Maßnahmen genauer abgeklärt sind. Interessierte Gemeinderäte sollen in einem kleinen Ausschuss die Projektvarianten näher beraten und ein Anforderungsprofil erstellen.
Der Umbau im Zählerkasten (für eine Notstromversorgung für das Gemeindeamt) soll vorläufig – bis zur Klärung der besprochenen Maßnahmen - nicht durchgeführt werden.
Der ehemalige Stalltrakt (Gasthaus Köninger) soll ehestens entfernt werden, damit die Engstelle in der Wehrstraße beseitigt wird. Für den Abbruch durch die Firma Ederer ist eine Bauanzeige erforderlich.
Mit dem Leiter der Straßenbauabteilung 5, HR. DI. Spannagl werden Nebenanlagen an Landesstraßen, die von der Straßenmeisterei Mank durchgeführt werden sollen, besichtigt.
Wegen der besseren Ausnützung der noch freien Flächen im Centrum fand mit Vertretern der heimischen Wirtschaft ein Gespräch statt.
Die Gemeinde Ruprechtshofen wird sich um Firmenansiedlungen bemühen.
Am Bauhof und im Gemeindeamt sollen in den Sommerferien Praktikanten beschäftigt werden.
Herr Franz Trimmel geht am 1. August 2009 in Pension. Über die Nachbesetzung des Dienstpostens soll in der Gemeinderatssitzung im Juni beraten werden.
Die NÖ Landesregierung hat für den Ankauf eines Löschfahrzeuges mit Allradantrieb für die Freiwillige Feuerwehr Brunnwiesen eine finanzielle Unterstützung von € 36.000,-- genehmigt.
Aufgrund der bestehenden Apothekengesetzgebung könnte der Hausapothekenstandort mittelfristig – voraussichtlich in einigen Jahren, zum Zeitpunkt der Ordinationsübergabe von Dr. Pirkner an einen Nachfolger - gefährdet sein. In einem Schreiben an Landeshauptmann Dr. Pröll wird auf diese Problematik aufmerksam gemacht.
Bürgermeister Hans-Jürgen Resel heiratet am 16.5. um 16 Uhr am Standesamt St. Leonhard/F. Vizebürgermeister Lehner und einige Gemeinderäte werden die Glückwünsche und eine Torte von unserer Gemeinde überbringen.
Einige Hunde laufen im Ort frei herum. Auf die Verordnung über die Führung und Verwahrung von Hunden vom 19.2.1999 wird verwiesen.
Die Benedict Randhartinger Gesellschaft ersucht die Gemeinderäte bei der Renovierung von Räumlichkeiten für das Museum zu helfen. In der ehemaligen Küche der „Müller-Wohnung“ soll ein neuer Fußboden verlegt werden.
Bei der künftigen Nutzung des ehemaligen Gasthauses Köninger soll auch die Neugestaltung des Benedict Randhartinger Museums mit eingeplant werden.
Die Gemeinderäte werden zum „Dr. Nimmrichter-Gedenkturnier“ des FC Leonhofen, am Pfingstsonntag um 12 Uhr eingeladen.
Punkt 5 der Tagesordnung:
Berichte und Anfragen der Gemeinderäte.
Vbgm. Josef Lehner berichtet über Sanierungsarbeiten am Güterweg Geretzbach I in Zwerbach nach dem Kanalbau.
GR Friedrich Fellner ist der Meinung, dass aufgrund der Straßenneigung das Oberflächenwasser nicht in den Kanaleinlauf beim Hause Sickinger gelangen wird.
Vbgm. Josef Lehner ersucht die Gemeinderäte um Unterstützung bei den Standeln der Kleinregion bei den Melktaler Gartenfachtagen vom 5. – 7. Juni 2009 im Schlosspark St. Leonhard/F.
GfGR Karl Gattringer lädt zum Open Air der „Soul Company“ am 22. Mai in der Allee, einer Veranstaltung des Kulturausschusses, ein. Die Bühne wird von den Gemeinderäten am Mittwoch, 20.5. aufgestellt.
GfGR Josef Handl wird am 12. 5. an einem Seminar für Umweltgemeinderäte „Umweltrecht und Umweltpraxis“ in St. Pölten teilnehmen.
GfGR Rudolf Riegler berichtet, dass Mitglieder des Bauausschusses Friedhöfe besichtigt haben. In St. Leonhard/F. gibt es eine Urnenwand, in Kilb eine Beton-Fertigteil- Urnenwand (nicht schön), in Wieselburg eine Urnenwand und Urnengräber. Die schönste Friedhofsanlage wurde in Ulmerfeld-Hausmening – Urnengräber 50 x 100 cm bzw. 100 x 100 cm - gesehen.
Die Hauptwege im bestehenden Friedhof sollen gepflastert werden. Demnächst soll die Einteilung im neuen Friedhof fixiert werden.
GR Gerald Streimelweger wird einen digitalen Plan mit der Grabeinteilung im neuen Friedhof erstellen.
GfGR Ing. Werner Gallistl berichtet über die Beratungen wegen einem neuen Freibad. Eine Realisierung erscheint nur möglich, wenn das Land NÖ eine Förderung von mindestens € 600.000,-- bewilligt. Bürgermeister Resel wird einen Termin beim Herrn Landeshauptmann vereinbaren.
GR Andreas Loidhold lädt zum Fest der FF Brunnwiesen vom 12.-14. 6. ein.
GR Franz Reisinger lädt zum Abschnittsfeuerwehrleistungsbewerb am 20. 6. in Diesendorf ein.
GR Franz Guger spricht eine Einladung für das Pfingstfest der Feuerwehr Ruprechtshofen vom 30. 5. bis 1. 6. aus.
GR Martin Leeb teilt mit, dass beim Ferienspiel heuer die Marktgemeinde St. Leonhard/F. federführend ist.
Punkt 6 der Tagesordnung: (Nichtöffentliche Sitzung)
Beschlussfassung einer Beihilfe an einen bedürftigen Gemeindebürger.
Siehe Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung.
Nachdem keine Anträge und Anfragen mehr vorliegen und sämtliche Punkte der Tagesordnung erledigt wurden, dankt der Bürgermeister den Mitgliedern des Gemeinderates für ihre Mitarbeit und schließt die Sitzung.
Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Gemeinderatssitzung am
genehmigt und gefertigt.
